Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hier kannst Du Dich über unsere AGB informieren.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

a. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“) gelten für die Nutzung sämtlicher von der GULOKA GmbH, Moselstr. 16, 40219 Düsseldorf zur Verfügung gestellten Leistungen für Verbraucher. Durch die Benutzung des Angebots der GULOKA GmbH gelten diese Bedingungen als vereinbart, wenn nicht etwas anderes schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend angeordnet ist. Es gelten jeweils die aktuell auf der Internetseite www.guloka.com veröffentlichten AGB.

2. Leistungen und Gegenstand

a. Die GULOKA GmbH stellt für Verbraucher kostenfrei Informationen und Angebote zu Produkten, Dienstleistungen oder Gutscheinen von Gewerbetreibenden (nachfolgende auch „Anbieter“) auf der mobilen Applikation, der Internetseite www.guloka.com oder auf dazugehörigen Unterseiten (nachfolgend auch „GULOKA-Plattform“) zur Verfügung.

b. Alle auf der GULOKA-Plattform dargestellten Informationen und Angebote sind keine Angebote im Rechtssinn, sondern lediglich Informationen zur Erleichterung des Einkaufens bei den entsprechenden Anbietern. GULOKA ist lediglich technischer Dienstleister zur Veröffentlichung dieser Informationen und Angebote. Auf der GULOKA-Plattform kommen daher keine Kauf- oder sonstige Verträge über den Erwerb der dargestellten Produkte, Dienstleistungen oder Gutscheine zustande.

c. GULOKA übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen. Es wird insbesondere keine Gewähr dafür übernommen, dass die auf den Webseiten dargestellten Produkte, Dienstleistungen oder Gutscheine zu den angegebenen Bedingungen bei den betreffenden Anbietern tatsächlich erworben werden können. Ferner übernimmt GULOKA keine Gewähr für Art, Umfang und Qualität der von den Anbietern angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Gutscheine oder sonstiger Informationen, auf die direkt oder indirekt z.B. über sogenannte „Links“ verwiesen wird. GULOKA kann daher keine Gewähr übernehmen für die graphische, inhaltliche oder technische Gestaltung der Webseiten der Anbieter und der darauf angebotenen oder nicht angebotenen Produkte, Dienstleistungen, Informationen und sonstigen Leistungen. Es wird daher immer der direkte Kontakt zum Anbieter empfohlen. Nutzer und Interessenten sind daher bei Erwerbsabsicht verpflichtet, sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst beim Anbieter zu überprüfen.

3. Registrierung und Zugangsdaten

a. Nutzer können das Angebot der GULOKA GmbH kostenlos und die wesentlichen Funktionen ohne Registrierung nutzen. Zur Nutzung der Reservierungs-, Bewertungs- und Wunschzettelfunktion (sofern technisch verfügbar) kann jedoch eine kostenlose Registrierung erforderlich sein. Die Registrierung kann innerhalb der GULOKA Platform durchgeführt werden.

b. Der Nutzer kann im Registrierungsprozess seine Zugangsdaten bestehend aus E-Mail Adresse und Passwort frei wählen. Je Nutzer kann jedoch nur eine Registrierung erfolgen.

c. Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.

d. Dem Nutzer wird nach Abschluss der kostenlosen Registrierung eine Registrierungseingangsbestätigung per E-Mail zugesandt, die einen Link zu Bestätigung der Registrierung enthält. Durch klicken dieses Links bestätigt der Nutzer seine E-Mail Adresse und Registrierung. Die Registrierungsbestätigung wird dann auf dem Bildschirm angezeigt und der Nutzer kann diese ausdrucken.

e. Sofern sich die Verhältnisse des Nutzers ändern, kann der Nutzer über eine dafür vorgesehene Funktion auf der GULOKA Platform die im Verlauf der Registrierung gemachten Angaben ändern.

f. Der Nutzer verpflichtet sich, die Zugangsdaten Dritten nicht bekanntzugeben. Sofern Dritte von den Zugangsdaten des Nutzers Kenntnis erlangt haben, verpflichtet sich der Nutzer, die GULOKA GmbH unverzüglich hierüber zu informieren.

g. Der Nutzer haftet für Schäden, die dadurch entstehen, dass durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von seinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben.

4. Reservierungen

a. Auf der GULOKA-Plattform können Nutzer eine Reservierungsfunktion nutzen, um angebotene Produkte, Dienstleistungen oder Gutscheine zu reservieren, sofern diese Funktion vom jeweiligen Anbieter freigeschaltet ist. Ein Anspruch auf die Reservierungsfunktion besteht nicht.

b. Der Anbieter wird über die Reservierungsanfrage eines Nutzers informiert. Bestätigt der Anbieter die Reservierungsanfrage wird wiederum der Nutzer hierüber informiert. Bestätigt der Anbieter die Reservierungsanfrage, so ist er verpflichtet, vom Nutzer reservierte Leistungen bis zum Ende der Öffnungszeit des nächsten Tages, an dem das Geschäft geöffnet ist, vorzuhalten, falls nicht anders mit dem Nutzer vereinbart.

c. Ein Anspruch auf die reservierten Produkte, Dienstleistungen oder Gutscheine besteht nicht. Die tatsächliche Verfügbarkeit, Eigenschaft und Qualität kann nur durch den einzelnen Anbieter selbst bestätigt werden.

d. Erst bei Abholung und Bezahlung des reservierten Produkts, der Dienstleistung oder des Gutscheins kommt ein Vertrag zwischen Anbieter und Nutzer zustande. Die GULOKA GmbH ist nicht in den Verkaufs- oder Vertragsprozess involviert.

e. Kann der Nutzer ein bereits reserviertes Produkt, eine Dienstleistung oder ein Gutschein nicht abholen, so muss er die Reservierung über die angebotene Funktion (sofern technisch verfügbar) stornieren oder dies auf sonstigem Wege dem Anbieter mitteilen.

f. Die GULOKA GmbH behält sich vor, bei einem Verdacht auf Missbrauch oder Schädigungsabsicht der Reservierungsfunktion den Nutzer von dieser Funktion auszuschließen oder zu sperren.

5. Bewertungen

a. Sofern technisch verfügbar, haben Nutzer die Möglichkeit, Anbieter und deren Produkte, Dienstleistungen oder Gutscheine auf der GULOKA-Plattform zu bewerten. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass diese Bewertung u.a. auf der GULOKA-Plattform dargestellt wird.

b. Die GULOKA GmbH behält sich vor, bei einem Verdacht auf Missbrauch oder Schädigungsabsicht die Bewertungen nicht zu veröffentlichen oder zu entfernen.

6. Wunschzettel

a. Sofern technisch verfügbar, haben Nutzer die Möglichkeit, einen personalisierten Wunschzettel zu erstellen und diesem auf der GULOKA-Plattform angebotene Produkte, Dienstleistungen oder Gutscheine hinzuzufügen. Der Wunschzettel kann durch den Nutzer an eine einzugebende E-Mail Adresse versandt werden.

b. Die GULOKA-GmbH behält sich vor, bei einem Verdacht auf Missbrauch oder Schädigungsabsicht der Wunschzettelversandfunktion den Nutzer von dieser Funktion auszuschließen oder zu sperren.

7. Datenschutz

Der GULOKA GmbH (kurz: GULOKA) ist der Schutz und die Vertraulichkeit Ihrer Daten von besonderer Bedeutung. Die Erhebung und Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts. GULOKA erhebt und verwendet Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Datenschutzrechts der Bundesrepublik Deutschland. Im Übrigen wird auf die Datenschutzbestimmungen der GULOKA GmbH verwiesen. Diese sind unter www.guloka.com abrufbar.

8. Nutzungsrechte

a. Sofern der Nutzer Inhalte auf der GULOKA-Plattform einstellt (z. B. im Rahmen der Bewertung eines Geschäfts) erhält die GULOKA GmbH jeweils das zeitlich und räumlich unbeschränkte, einfache, unentgeltliche, übertragbare und unterlizenzierbare Recht zur Nutzung dieser Inhalte. Die GULOKA GmbH ist insbesondere berechtigt, diese Inhalte

zu speichern, zu vervielfältigen, zu verbreiten und/oder diese öffentlich zugänglich zu machen;

zu bearbeiten und/oder zu ändern sowie die so bearbeiteten und/oder geänderten Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, zu verbreiten und/oder diese öffentlich zugänglich zu machen;

in anderen Datenbanken zu nutzen, dort zu speichern, zu vervielfältigen, zu verbreiten und/oder öffentlich zugänglich zu machen, die GULOKA-Plattform extern einzubinden und für die Einbindung in ausländische Internetseiten und Softwareapplikationen zu übersetzen.

b. Der Nutzer erklärt, dass alle von ihm auf der GULOKA-Plattform eingestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind.

c. Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte alleine verantwortlich. Die GULOKA GmbH nimmt keine Prüfung dieser Inhalte auf Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, Qualität und/oder Eignung für einen bestimmten Zweck vor.

d. Die GULOKA GmbH ist berechtigt, vom Nutzer auf der GULOKA-Plattform eingestellte Inhalte zu sperren und/oder zu entfernen, insbesondere sofern die Inhalte rechtswidrig sind.

e. Die dem Nutzer auf der GULOKA-Plattform zugänglich gemachten Inhalte sind teilweise urheberrechtlich, kennzeichenrechtlich oder wettbewerbsrechtlich geschützt. Die Inhalte dürfen nur entsprechend dieser AGB, den Bedingungen der jeweiligen Lizenzgeber sowie im Rahmen der auf der GULOKA-Plattform vorgegebenen Funktionen genutzt werden.

f. Insbesondere ist der Nutzer nicht berechtigt, die auf der GULOKA-Plattform zugänglich gemachten Inhalte ganz oder teilweise zu vervielfältigen, zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, auf anderen Internetseiten oder in anderen Medien öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, weiterzuvermitteln und/oder Dritten Unterlizenzen zu erteilen. Jegliche Nutzung der Informationen zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen, sofern nicht anders vertraglich mit GULOKA vereinbart. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass von ihm zu privaten Zwecken genutzte Informationen nicht von Dritten unberechtigt genutzt werden. Dies gilt nicht, sofern es sich um vom Nutzer selbst eingestellte Inhalte handelt.

g. Automatisierte Abfragen der Datenbankinhalte der GULOKA-Plattform mittels Software oder vergleichbare Maßnahmen sind nicht zulässig.

9. Gewerbliche und Urheberrechte

a. Alle auf der GULOKA-Plattform dargestellten Marken, sonstige gewerbliche Schutzrechte oder geistiges Eigentum Dritter sind Eigentum der jeweiligen Inhaber, auch wenn diese nicht mit Schutzzeichen gekennzeichnet sind.

b. Die Internetseite sowie die ihr zugrunde liegende Software und Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar.

c. Die GULOKA GmbH behält sich ausdrücklich alle ihr aufgrund des Wettbewerbsrechtes oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche die Seite, die Software, die Datenbank oder Teile davon schützen.

d. Dies gilt auch für Rechte an veröffentlichten Texten, am Design der Seite und dem verwendeten Logo.

e. Unzulässig ist das Kopieren, Weitergeben, Senden oder Veröffentlichen der Daten in irgendeiner Form, soweit nicht ausdrücklich nach dem Urheberrecht zulässig, wie zum Beispiel zum ausschließlich privaten Gebrauch. Ebenfalls nicht erlaubt ist eine kommerzielle Benutzung der Daten im Verkehr mit Dritten. Es ist ausdrücklich erlaubt auf die GULOKA Plattform sowie deren Unterseiten zu verlinken.

f. Jede in diesen AGB nicht ausdrücklich zugelassene Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der GULOKA GmbH.

10. Gewährleistung und Haftungsbeschränkung

a. Die GULOKA GmbH übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben und Erklärungen der Anbieter sowie der Informationen über Produkte, Dienstleistungen, Gutscheine oder Anbieter auf der GULOKA-Plattform.

b. Die von Anbietern eingestellten Inhalte sind für die GULOKA GmbH fremde Inhalte im Sinne von § 8 Abs. 1 Telemediengesetz. Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt demgemäß bei derjenigen Person des Anbieters, welche die Inhalte auf der GULOKA-Plattform eingestellt hat.

c. Die GULOKA GmbH übernimmt keine Gewähr für technische Mängel der GULOKA-Plattform. Insbesondere übernimmt die GULOKA GmbH keine Gewähr für die ständige und zukünftige Verfügbarkeit oder die Inhalte der GULOKA-Plattform oder die richtige und vollständige Wiedergabe der Angaben der Anbieter.

d. Für die Zurverfügungstellung und Nutzung der GULOKA-Plattform ist die Haftung der GULOKA GmbH auf Vorsatz und auf grobe Fahrlässigkeit oder Fehlen einer garantierten Eigenschaft beschränkt. Bei Vorsatz haftet die GULOKA GmbH in voller Höhe, bei grober Fahrlässigkeit und dem Fehlen einer garantierten Eigenschaft ist die Haftung auf die Höhe des typischen und vorhersehbaren Schadens beschränkt. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

e. Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Nutzers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der GULOKA GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Kardinalpflichten im Sinne dieser AGB sind solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags und die Erreichung seines Zwecks erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Nutzer daher regelmäßig vertrauen dürfen.

f. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

g. Die Einschränkungen von Ziffer 9 d. und 9 e. gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der GULOKA GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

11. Sperrung des Zugangs

a. Die GULOKA GmbH ist berechtigt, den Zugang des Nutzers zur GULOKA-Plattform zu sperren, sofern der Nutzer wiederholt schuldhaft gegen die Regelungen dieser AGB verstößt.

b. Eine Sperrung des Zugangs eines Nutzers kann von der GULOKA GmbH nach eigenem Ermessen wieder aufgehoben werden. Ein Anspruch des Nutzers hierauf besteht nicht.

c. Gibt der Nutzer wiederholt Anlass zur Sperrung seines Zugangs, so ist die GULOKA GmbH berechtigt, den Nutzer dauerhaft von der Nutzung der GULOKA-Plattform auszuschließen.

d. Wurde der Zugang eines Nutzers von der GULOKA-Plattform gesperrt oder wurde der Nutzer von der GULOKA GmbH dauerhaft von der Nutzung der GULOKA-Plattform ausgeschlossen, so ist es dem Nutzer nicht erlaubt, sich erneut zu registrieren.

12. Schlussbestimmungen

a. Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der GULOKA GmbH und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) Anwendung. Ist der Nutzer Verbraucher, so gilt diese Rechtswahl nur, soweit dem Nutzer hierdurch nicht der durch zwingende Bestimmungen gewährte Schutz des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

b. Gerichtsstand ist Düsseldorf, sofern der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder einem sonstigen Mitgliedsstaat der Europäischen Union hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

c. Sollten einzelne Klauseln dieser AGB ganz oder teilweise ungültig sein oder werden, berührt das die Wirksamkeit der übrigen Klauseln bzw. der übrigen Teile dieser Klauseln nicht.

d. Im Falle der Ungültigkeit einer Regelung vereinbaren die Parteien bereits jetzt die Geltung einer Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt und wirksam ist.

Stand: 16.10.2014